Der Oberösterreicher Molterer hat mit mehr als 97% der Delegiertenstimmen das Ruder der Österreichischen Volkspartei übernommen. Bei seiner Antrittsrede forderte er die Delegierten auf bei den Menschen anzukommen und sich klar zur ÖVP zu bekennen. Die Fehlende Bekennung zur Volkspartei und die Entfremdung der ÖVP von weiten Bevölkerungsschichten dürften wohl die Gründe für den Ausgang der letzten Wahl gewesen sein.
Der Parteitag wurde im Internet live übertragen und das fand ich wirklich sehr gut. Insgesamt kam eine recht friedliche Stimmung rüber, durchaus herzlich bei der Verabschiedung von Wolfgang Schüssel und abwartend, mitunter zurückhaltend zeigten sich die Delegierten nach der Rede des neuen Obmann Wilhelm Molterer.
frawie - 21. Apr, 15:39
Wir haben eine Auseinandersetzung vor allem zwischen "linken" und "rechten" Kräften erlebt. Es geht traditionell immer um die Auseinandersetzung von konservativen und liberalen Kräften. In den vergangenen Wochen wurde jedoch vor allem das Thema "Nation" und "Patriotismus" hoch geschrieben. Diese Diskussion führte so weit, dass Segolene Royal (Sozialistische Partei) ankündigte an alle Haushalte eine Nationalfahne zu senden. Nicolas Sarkozy (ein gebürtiger Ungar und Kandidat der Konservativen Partei) verlangt einen restriktiven Kurs gegen Zuwanderern. Er will einen Integrationsminister (der sich jedoch eher um die Verhinderung von Zuwanderung kümmern soll), weiter sollen Ausländer bei Familienzusammenführung auf Familienbeihilfe und Sozialleistungen verpflichten, weiter muss man der französichen Sprache mächtig sein, um einwandern zu können.
Überraschung: Als Überraschung für viele ist ungefähr vor einem Monat Francois Bayrou bei Meinungsumfragen auf das Podest geklettert und ist momentan auf Lauerstellung in dritter Position. Er verspricht die beiden Lager links und rechts an einem Tisch zu einer Regierung zu vereinen! Mal sehen!
frawie - 21. Apr, 12:07
Bei der Wahlauseinandersetzung finde ich, dass Medien eine weitaus größere Rolle spielen als etwa in Österreich. Vor allem fanden in den letzten Wochen unzählige Fernsehdiskussionen statt. Man sieht auch jeden Tag viele Berichte von inszenierten Wahlveranstaltungen (vergleichbar mit dem Wahlkampf in den USA).
Im TV bekommen alle Kandidaten gleich viel Werbezeit und alle Wahlspots werden hintereinander gesendet, dadurch entsteht eine gute Vergleichsmöglichkeit. Positiv anzumerken ist auch, dass alle Kandidaten ihre Spots mit einem Gebärdendolmetscher oder Untertiteln gestaltet haben.
Eine wichtige Rolle spielt inzwischen das Internet. Via Chat oder Blog versuchen alle der 12 Kandidaten mit den Franzosen ins "Gespräch" zu kommen. Bei Wahlkampfauftritten ist immer die Homepageadresse groß inszeniert oder eingeblendet. Auf ihren jeweiligen Internetseiten haben die Kandidaten auch eigene "Fernsehsender" kreiert. Im Internet fällt es auch leichter den Gegner zu attackieren. Vor allem gibt das Internet auch kleinen Parteien die Möglichkeit ihr Kandidaten relativ kostengünstig zu präsentieren. Via Internet kann man aber vor allem auch die Anhänger des Kandidaten schnell informieren und mobilisieren.
Wahlplakate wurden erst vergangene Woche aufgestellt und spielen eine untergeordnete Rolle, aber gehören dazu.
frawie - 21. Apr, 12:03
Morgen ist es so weit! Die erste Runde der Präsidentenwahl geht morgen in Frankreich über die politische Bühne. In den letzten Wochen wurde heftig geworben. Es gibt jedoch einige Unterschiede zu der Präsidentenwahl bzw. zur Rolle des Präsidenten in Österreich.
Grundsätzlich hat der Präsident in Frankreich viel mehr Macht als in Österreich (z.B. ist er für alle Auslandsagenden zuständig). Er ernennt den Premierminister, kann die Nationalversammlung auflösen und führt auch den Vorsitz im Ministerrat.
Österreich:
* Präsident als Repräsentant (Außenminister und Bundeskanzler spielen Hauptrolle in der Außenpolitik)
* Auflösung des Parlaments nur auf Vorschlag der Bundesregierung
* kein Mitglied des Ministerrates
frawie - 21. Apr, 11:47
