Roter Bundeskanzler - Schwarze Regierung!
Wer hätte das für möglich gehalten?
Aus politikwissenschaftlicher Sicht wissen wir ja, dass wir in Österreich Einstimmigkeit für Ministerratsbeschlüsse brauchen und das Gesetze im Parlament nur mit Mehrheit beschlossen werden können. Aber rein optisch schaut die Ministerienverteilung für die SPÖ nicht wirklich super aus.
Aus der Ferne alles schwer zu kommentieren, denn wir kriegen einfach nichts mit von der Stimmung. Uns ist völlig entgangen, dass dem Gusenbauer der Wind so Rauh ins Gesicht wehte, dass plötzlich die ÖVP wieder voll drauf drücken kann. Wenn jetzt auch noch Grasser Finanzminister wird habe ich keine Ahnung, wie diese Regierung funktionieren soll. Vielleicht gibts dann gleich bei der ersten Nationalratssitzung nach der Angelobung einen Mißtrauensantrag gegen den neuen alten Finanzminister. Alles andere wäre eigentlich unglaubwürdig.
Die Proteste der Studenten finde ich übertrieben, denn z.B. Stipendienempfänger zahlen heute schon keine Studiengebühr. Es müssen zwar noch Regelungen für Härtefälle getroffen werden, aber das System in Österreich ist gut, dass haben wir auch erst richtig gemerkt, als wir im Ausland unser Studium begonnen haben.
Aus politikwissenschaftlicher Sicht wissen wir ja, dass wir in Österreich Einstimmigkeit für Ministerratsbeschlüsse brauchen und das Gesetze im Parlament nur mit Mehrheit beschlossen werden können. Aber rein optisch schaut die Ministerienverteilung für die SPÖ nicht wirklich super aus.
Aus der Ferne alles schwer zu kommentieren, denn wir kriegen einfach nichts mit von der Stimmung. Uns ist völlig entgangen, dass dem Gusenbauer der Wind so Rauh ins Gesicht wehte, dass plötzlich die ÖVP wieder voll drauf drücken kann. Wenn jetzt auch noch Grasser Finanzminister wird habe ich keine Ahnung, wie diese Regierung funktionieren soll. Vielleicht gibts dann gleich bei der ersten Nationalratssitzung nach der Angelobung einen Mißtrauensantrag gegen den neuen alten Finanzminister. Alles andere wäre eigentlich unglaubwürdig.
Die Proteste der Studenten finde ich übertrieben, denn z.B. Stipendienempfänger zahlen heute schon keine Studiengebühr. Es müssen zwar noch Regelungen für Härtefälle getroffen werden, aber das System in Österreich ist gut, dass haben wir auch erst richtig gemerkt, als wir im Ausland unser Studium begonnen haben.
frawie - 8. Jan, 23:54